Mittwoch, 11. Oktober 2017

10Oktober Welttag gegen die Todesstrafeدهم اکنبر روز جهانی مبارزه علیه ...10. Oktober Welttag gegen Todesstrafe




10. Oktober Welttag gegen Todesstrafe

Schluss mit den Hinrichtungen im Iran!
Nein-zur-Todesstrafe

Die Todesstrafe ist eine grausame und unmenschliche Strafe, die gegen das Grundrecht des Menschen auf Leben und Würde verstößt. Das Teheraner Regime hat weltweit die schlimmste Hinrichtungsbilanz. Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl gibt es in keinem Land mehr Exekutionen als im Iran. Tausenden Gefangenen im Iran droht die Hinrichtung, darunter auch politischen Gefangenen und Angehörigen von Minderheite

Nach Aussagen von UN-Experten kommt die Hinrichtungspraxis im Iran willkürlichen Tötungen gleich. Die Gerichtsprozesse entsprechen nie den internationalen rechtlichen Standards. Viele Exekutionen finden in der Öffentlichkeit statt, ein Mittel des Regimeterrors gegen die Bevölkerung.

Im Iran werden auch Menschen hingerichtet, die zum Zeitpunkt der ihnen vorgeworfenen Tat noch minderjährig waren. Die islamistischen Gesetze des Teheraner Regimes erlauben es, selbst neunjährige Mädchen und 15-jährige Jungen zum Tode zu verurteilen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht, das die Hinrichtung zum Tatzeitpunkt Minderjähriger verbietet, und zeigt, dass das Regime die international gültigen Rechte von Kindern missachtet und verletzt.

Die Todesstrafe im Iran
Entwicklungen während der letzten Jahren

Nur in China werden absolut gesehen derzeit weltweit mehr Menschen jährlich hingerichtet. Die Hinrichtungszahlen im Iran sind dabei im Verlauf der vergangenen 10 Jahren kontinuierlich gestiegen: Wurden 2005 noch 94 Menschen hingerichtet, darunter acht Minderjährige, so waren es 2009 nach Angaben von Amnesty International mindestens 388 Personen. Im Jahr 2014 wurden nach öffentlichen Angaben 289 Exekutionen durchgeführt, wobei Amnesty International davon ausgeht, dass mindestens 454 weitere Hinrichtungen stattgefunden haben.

Besonders schockierend war die Anzahl an Hinrichtungen für das Jahr 2015: So geht Amnesty International von mindestens 977 Menschen aus, die hingerichtet worden sind, unter denen sich zudem auch Minderjährige befanden. Im Jahr 2016 sollen dem Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights zufolge mindestens 567 Menschen hingerichtet worden sein, 296 aufgrund von Drogendelikten. Dies stellt zwar einen Rückgang der absoluten Hinrichtungszahlen im Vergleich zum Vorjahr dar, doch bleibt der Iran weiterhin im weltweiten Vergleich das Land, in dem am meisten Menschen hingerichtet werden, wenn man die Anzahl an Hinrichtungen in Relation zur Bevölkerungszahl betrachtet.

Betrachtet man die Anzahl an Hinrichtungen in Relation zur Bevölkerungszahl, ist der Iran sogar das weltweite Hinrichtungsland Nummer 1.

Rechtssystem und Gesetzesgrundlage

Im Iran gilt das überlieferte islamische Recht, die Scharia und dies in sehr wörtlicher Auslegung und Interpretation.Zu den Verbrechen und Straftaten, welche demnach unter Todesstrafe stehen, zählen unter Anderem: Vorsätzlicher Mord, Ehebruch, Vergewaltigung, Homosexualität, Alkoholkonsum und Sodomie. Auch der Abkehr vom Islam können mit dem Tod bestraft werden. Neben der Todesstrafe werden Mord, Vergewaltigung, Handel mit Drogen oder Gotteslästerung (Blasphemie) auch durch Peitschenhiebe bestraft.

'Moharebeh' (Feindschaft gegen Gott) kann im Iran ebenfalls mit dem Tod bestraft werden. Dieser Straftatbestand ist im iranischen Recht sehr vage formuliert. Die Anklage wird oft gegen Personen erhoben, welche man des bewaffneten Kampfes gegen den Iran, bewaffneten Raubes oder der Spionage beschuldigt. Politisch anders Denkende sind grundsätzlich in Gefahr, gemäß dieses Anklagepunktes verurteilt zu werden.

Obwohl geistig Behinderte, Kinder und Jugendliche laut Scharia-Recht sowie durch den vom Iran unterzeichneten Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte nicht hingerichtet werden dürfen, wird die Todesstrafe immer wieder gegenüber Jugendliche von speziellen Jugendgerichten ausgesprochen wird. Gründe hierfür liegen in der speziellen Interpretation des islamischen Rechts, demzufolge Mädchen ab neun und Jungen ab fünfzehn Jahren als erwachsen gelten. Berichten von Amnesty International zufolge, sind zwischen den Jahren 2005 und 2015 offiziell 73 Minderjährige exekutiert worden. Die Dunkelziffer wird noch einmal um ein Vielfaches höher geschätzt.
iranischer Solidaritätsverein, München lädt alle Verteidiger der Menschenrechte ein, um anlässlich dieses Internationalen Tages gemeinsam gegen die Todesstrafe in Iran und auf der ganzen Welt zu protestieren.



iranischer Solidaritätsverein ,München
http://iranischesolidaritaet.blogspot.de/

Montag, 25. September 2017

دهم اکنبر روز جهانی مبارزه علیه مجازات اعدام


دهم اکنبر روز جهانی مبارزه علیه مجازات اعدام

نه به اعدام ، نه به حکومت رکورددار اعدام در ایران
زمان : سه وشنبه 10.اکتبر.2017
ساعت : 19.15. تا 20.15
مونبخ ، Marienplatz
ما خواهان لغو فوری همه احکام اعدام ها در ایران هستیم
  کانون همبستگی ایرانیان مونیخ / آلمان
10Oktober Welttag gegen die Todesstrafe
Nein zur Hinrichtung! Nein zu der rekordverdächtigen Regierung in Hinrichtungen im Iran!
Sofortige Aufhebung aller Todesurteile im Iran
Datum: Dinstag 10.10.2017
Zeit: 19:15 bis 20:15 Uhr
Ort: München ، Marienplatz
iranischer Solidaritätsvere

Dienstag, 5. September 2017

همبستگی با خواسته های زندانیان سیاسی که در اعتصاب غذا هستندهمبستگی با خواسته های زندانیان سیاسی که در اعتصاب غذا هستند








Iran: Gewissensgefangene im Hungerstreik















Alarmierend - Staatsanwalt des iranischen Regimes: Werden
uns den politischen Gefangenen im Hungerstreik nicht beugen - Erste
gesundheitliche Probleme der Gefangenen einem Monat Hungerstreik


Der Hungerstreik von mehr als 20 politischen Gefangenen im
Gohardasht Gefängnis im Iran, dessen einziges „Vergehen" das
friedliche Einfordern von Basisrechten und Menschenrechten im Land
ist, geht mittlerweile in den zweiten Monat.

Erste Gefangene bekommen nach den schlimmen Haftbedingungen in
dem berüchtigten Gefängnis westlich von Teheran in Karaj
mittlerweile größere gesundheitliche Probleme. Es wird unter
anderem von Bluthochdruck, starken Kopfschmerzen und anderen
Probleme berichtet. Verstärkt werden die Probleme auch durch
fehlende Luftzirkulation in dem Hochsicherheitstrakt, in den die
Gefangenen Ende Juli gewaltsam von Sicherheitspersonal des
Gefängnisses verschleppt wurden.

Seitdem befinden sich über 20 politische Gefangen im
Hungerstreik. Die Abteilung, in der sich die Gefangenen befinden,
wird von 40 Kameras überwacht und neben den erschwerten
Haftbedingungen werden die Gefangenen zusätzlich schikaniert, wird
saubere Kleidung oder Besuch verweigert oder sie werden in
Einzelhaft gesteckt.

Für den Hungerstreik gibt es zahlreiche Sympathie für die
politischen Gefangenen, zu denen auch Mitglieder religiöser
Minderheiten wie die Ba'hai zählen. Die Ba'hai werden seit vielen
Jahren ebenso wie andere religiöse und ethnische Minderheiten im
Iran für ihre pure Zugehörigkeit zu diesen Gruppen inhaftiert und
verfolgt.

Die Sympathie geht von offenen Briefen anderer politischer
Gefangener in anderen iranischen Gefängnissen bis hin zu
Häftlingen, die wie eine Gruppe politischer Gefangener im Ardebil
Gefängnis (Nordwestiran) aus Solidarität ebenfalls in den
Hungerstreik getreten sind.

Auch im Ausland haben zahlreiche Menschenrechtsgruppen und der
iranische Widerstand ihre Abscheu über die Maßnahmen der
iranischen Behörden gegen friedliche politische Gefangene
ausgedrückt. Leider von Seiten der Bundesregierung waren dürftige
bis gar keine Stellungnahmen zu vernehmen und auch der iranische
Botschafter wurde weder vom Auswärtigen Amt einbestellt noch
Protestnoten überreicht.

Das iranische Regime ist ob solch zögerlicher Taktiken der
internationalen Gemeinschaft mit markigen Sprüchen zu dem
Hungerstreik der Gefangenen unterwegs. Abbas Jafari-Dolatabadi, der
Generalstaatsanwalt von Teheran, der wegen schwerer
Menschenrechtsverletzungen in seiner blutigen Karriere auf der
Sanktionsliste der EU steht (ebenso wie der neue iranische
Justizminister, persönlich von Rohani ernannt), sagte in einer
Stellungnahme zu dem Hungerstreik am 23. August: „Die Justiz wird
sich dem Hungerstreik von Häftlingen nicht beugen."


Doch davon lassen sich die Iraner nicht abschrecken und gehen
vermehrt aus Solidarität mit den politischen Gefangenen in den
Hungerstreik oder zeigen öffentlich ihre Sympathie, unter anderem
der politische Gefangene Mehdi Farahi Shandiz im Zentralgefängnis
von Teheran, Dr. Mohamad Maleki, der erste Kanzler der Universität
von Teheran, der politische Gefangene Arjang Davoodi aus Zabul oder
die erwähnte Gruppe von Gefangenen aus Ardebil, die zudem einen
offenen Brief an die UN Sonderberichterstatterin für Menschenrechte
im Iran, Frau Asma Jahangir, schrieben.


Es ist jetzt notwendig, dass auch die deutschen Politiker, die
Menschenrechtsbeauftragte Dr. Bärbel Kofler und die Parlamente in
Deutschland und in der EU mit klaren Erklärungen und Resolutionen
dem iranischen Regime und seinen Verantwortlichen, die gar von der
EU mit Sanktionen belegt sind, deutlich gemacht wird, dass jegliche
wirtschaftliche und sonstige Beziehung mit Teheran von einem Ende
des Hungerstreiks, der Verbesserung der Lage politischer Gefangener
und einer generell besseren Menschenrechtslage im Iran abhängig
gemacht wird, ansonsten werden Teheran und seine Verantwortlichen
für schwere Menschenrechtsverbrechen und dem Massaker von 1988 an
30.000 politischen Gefangenen im Iran, die heute noch an den
Schaltzentralen des iranischen Regimes sitzen, nur ermutigt, mit
ihren Menschenrechtsverletzungen fort zu fahren.


Die selbst für die brutale iranische Geschichte unter dem
Mullahregime historisch hohe Hinrichtungsrate von über 100 Menschen
im Juli und der Umgang mit den politischen Gefangenen in Gohardasht
nach der Wiederwahl von Hassan Rohani sollte Warnung genug sein,
dass das iranische Regime weder unter "moderaten" Mullahs
noch unter "Hardliner" Mullahs seinen Kurs der
Menschenrechtsverbrechen gegen das iranische Volk ohne Druck durch
die internationale Gemeinschaft und auch durch Deutschland beenden
oder verbessern wird.

Viele Eltern tun alles, damit sich ihr Kind nicht langweilt - und
damit machen sie es nur krank


Javad Dabiran

 iranischer
Solidaritätsverein München

http://iranischesolidaritaet.blogspot.de/
hambastegi.hambastegi@yahoo.de