Donnerstag, 11. Januar 2018

، آلمان/مونیخ :همبستگی با قیام مردم ایران علیه فاشیسم دینی حاکم ،








Gegen die Menschenrechtsverletzungen im Iran
Solidarität mit der iranischen Bevölkerung für
Freiheit und Demokratie
Das Mullah-Regime muss weg!

Seit
Donnerstag, 28. Dezember 2017 gibt es im Iran eine Protestwelle gegen
soziale und gesellschaftliche Ungerechtigkeiten. Die Proteste werden
in über 120 Städten abgehalten und richten sich gegen
wirtschaftliche Missstände wie die hohe Arbeitslosigkeit und die
hohen Lebenshaltungskosten, tägliche Menschenrechtsverletzungen aber
auch gegen die Außenpolitik der Regierung in Teheran und das
klerikale Herrschaftssystem.
Die
Menschen fordern einen "Regimewechsel und das Ende der
religiösen Diktatur". Sie rufen "Nieder mit Rouhani",
"Tod dem Diktator“; „
Verlasse
Syrien,
kümmert
euch um unser Leben
“,
„Nieder mit Mullas“, „Stoppt die Korruption“.
Den
gewaltfreien Protesten der iranischen Bevölkerung begegnen die
iranischen Sicherheits- und Unterdrückungskräfte auf brutalste Art
und Weise.
Mehr
als 3.000 Menschen sollen dabei verhaftet worden sein. Hunderte
wurden verletzt und mindesten 34 Menschen wurden getötet. Irans
Regierung hat beschlossen die Messenger-App Telegram und Instagram zu
blockieren. Ziel ist, die derzeitigen landesweiten Proteste zu
unterdrücken. Das Internet wurde langsam, sehr langsam, wie immer
bei Protesten - nur dass heute viel mehr Arbeitsplätze davon
abhängen.
Während
die überwältigende Mehrheit des iranischen Volkes unter Armut,
Inflation und Arbeitslosigkeit leidet, wird der größte Teil des
Reichtums und der Einnahmen des Landes für Militär- und
Sicherheitsapparate sowie für militärische Interventionen in der
Region ausgegeben oder von den Regimeführern geplündert und landet
auf deren Bankkonten.
Fakt
ist, dass in den letzten zehn Jahren die Mittelschicht in Iran
kleiner geworden ist. Die Kaufkraft ist gesunken. Das größte
Problem im Land ist jedoch die Jugendarbeitslosigkeit. Die
Arbeitslosigkeit ist generell relativ hoch, sie beträgt zwölf
Prozent. Aber in bestimmten Gruppen - zum Beispiel bei
Uni-Absolventen oder Menschen unter
30
Jahren – sind sogar ein Drittel arbeitslos.
Im
Iran, werden leider sehr viele Menschen hingerichtet. Bedauerlich ist
außerdem die Tatsache, dass manchmal Personen hingerichtet werden,
die zum Zeitpunkt des Verbrechens unter 18 Jahren alt waren. Gemäß
den Gesetzen der klerikalen Herrschaft, die nach der Islamischen
Revolution im Iran beschlossen wurden, können Mädchen ab neun und
Jungen ab 15 Jahren zum Tode verurteilt und hingerichtet werden.
Kurzinformation
zur Menschenrechtslage:
Im
Iran finden jährlich hunderte Hinrichtungen statt, darunter viele
wegen Drogendelikten. Auch zur Tatzeit minderjährige Straftäter
werden hingerichtet. Grausame Körperstrafen wie Amputationen,
Blendungen und Auspeitschungen werden gerichtlich angeordnet und
vollstreckt. Die Strafen werden teilweise öffentlich vollzogen.
Fälle von Verschwindenlassen sind dokumentiert. Journalisten/-innen,
Regierungskritiker/innen und Menschenrechtsverteidiger/innen und
Aktivisten/-innen werden oftmals willkürlich festgenommen und ohne
faire Gerichtsverfahren verurteilt, wobei diese politischen Häftlinge
im Gefängnis besonders häufig unter Folter, Misshandlungen und
fehlender medizinischer Behandlung leiden. Die Gefängnisse sind
stark überfüllt und verschiedene Kategorien von Inhaftierten werden
nicht voneinander getrennt. Einige politische Gefangene sind deshalb
in den Hungerstreik getreten. Meinungsäußerung-, Vereinigungs- und
Versammlungsfreiheit werden von den Behörden stark eingeschränkt.
Internetseiten von sozialen Medien werden zeitweise blockiert und
kritische Medienbetriebe geschlossen. Friedliche Proteste werden
unterdrückt. Sämtliche Initianten für mehr Frauenrechte werden im
Keim erstickt. vor allem im Hinblick auf reproduktive und sexuelle
Rechte drohen weitere Verschlechterungen. Kinder, Angehörige
ethnischer und religiöser Minderheiten sowie LGBTI-Personen sehen
sich ebenfalls sowohl durch die Gesetzgebung als auch in der
Gesellschaft Diskriminierungen ausgesetzt.
(Stand
vom Juli 2017. Quellen: US State Dep., Amnesty International, Human
Rights Watch)

Die
Bundesregierung und EU hätten bisher nicht entschieden genug
auf die Vorfälle im Iran reagiert. Die Bundesregierung muss die
Gewalt an den wehrlosen Demonstranten klar verurteilen.
Zusammengefasst,
deutet
alles darauf hin, dass das Mullah-Regime im Iran wackelt und sein
Sturz nicht mehr lange dauern wird.
Das
Regime setzt auf Angst, weil es selbst Angst hat - denn hinter den
Protesten steht immer die Existenzfrage für die Islamische
Republik.
 Das
System ist am Ende. Die Mullahs müssen gehen.
In
dieser ernsthaften Situation, müssen wir uns an die
Weltöffentlichkeit und europäischen Politiker wenden und fordern,
die iranische Bewegung gegen das diktatorische Regime zu
unterstützen.
Deshalb
muss eine neue Politik geschaffen werden, die Konsequenzen aus den
Tatsachen und Erfahrungen zieht. Daher fordern wir:
Nein
zum Krieg, Nein zur Beschwichtigungspolitik
Ja
zum Demokratischen Wandel im Iran!
  • Unterstützung der Menschen im Iran für einen freien und demokratischen Iran!
  • Alle Todesstrafen müssen sofort abgesetzt werden!
  • Freiheit für alle politischen Gefangenen!
  • Freiheit, Säkularismus und Demokratie für Iran!
  • Keine Geschäfte mit dem Mullah-Regime!
  • Verschärfung der Sanktionen und Ölembargo gegen das Regime in Teheran!
  • Kein Dialog mit dem Regime, sondern Unterstützung der säkularen Opposition!
  • Nieder mit der Islamischen Republik Iran!


Iranischer solidaritätsverein München
http://iranischesolidaritaet.blogspot.de/
hambastegi.hambastegi@yahoo.de

Montag, 8. Januar 2018

همبستگی با قیام مردم ایران علیه فاشیسم دینی حاکم


Solidarität mit dem iranischen Volk gegen Unterdrückung und Ausbeutung
همبستگی با قیام مردم ایران علیه فاشیسم دینی حاکم
فریاد هر ایرانی مرگ بر خامنه ای ، روحانی
چهارشنبه 10 ژانویه 2018
از ساعت 18.30 الی 20.00
Marienplatz مونیخ  
کانون همبستگی ایرانیان مونیخ
Solidarität mit dem iranischen Volk gegen Unterdrückung und Ausbeutung
Mittwoch, 10. Januar 2018
Von 18:30 bis 20:00 Uhr
Marienplatz München
iranischer solidaritätsverein münchen
Freiheit für alle politischen Gefangenen im Iran!



Montag, 1. Januar 2018

همبستگی ایرانیان مقیم آلمان با قیام مردم ایران

همبستگی ایرانیان مقیم آلمان با قیام مردم ایران
برلین ، فرانکفورت ، هامبورگ ، مونیخ
سه شنبه 2 ژانویه 2018 از ساعت 11.00

Samstag, 30. Dezember 2017

،تظاهرات ایرانیان آزاده و حامیان مقاومت ایران در مقابل لانه جاسوسی رژیم ...



جمعه 29 دسامبر 2017 آلمان / مونیخ 
در حمایت از قیام حق طلبانه مردم ایران ،تظاهرات ایرانیان آزاده و حامیان
مقاومت ایران در مقابل لانه جاسوسی رژیم ضد بشری اخوندی در مونیخ

Mittwoch, 11. Oktober 2017

10Oktober Welttag gegen die Todesstrafeدهم اکنبر روز جهانی مبارزه علیه ...10. Oktober Welttag gegen Todesstrafe




10. Oktober Welttag gegen Todesstrafe

Schluss mit den Hinrichtungen im Iran!
Nein-zur-Todesstrafe

Die Todesstrafe ist eine grausame und unmenschliche Strafe, die gegen das Grundrecht des Menschen auf Leben und Würde verstößt. Das Teheraner Regime hat weltweit die schlimmste Hinrichtungsbilanz. Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl gibt es in keinem Land mehr Exekutionen als im Iran. Tausenden Gefangenen im Iran droht die Hinrichtung, darunter auch politischen Gefangenen und Angehörigen von Minderheite

Nach Aussagen von UN-Experten kommt die Hinrichtungspraxis im Iran willkürlichen Tötungen gleich. Die Gerichtsprozesse entsprechen nie den internationalen rechtlichen Standards. Viele Exekutionen finden in der Öffentlichkeit statt, ein Mittel des Regimeterrors gegen die Bevölkerung.

Im Iran werden auch Menschen hingerichtet, die zum Zeitpunkt der ihnen vorgeworfenen Tat noch minderjährig waren. Die islamistischen Gesetze des Teheraner Regimes erlauben es, selbst neunjährige Mädchen und 15-jährige Jungen zum Tode zu verurteilen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht, das die Hinrichtung zum Tatzeitpunkt Minderjähriger verbietet, und zeigt, dass das Regime die international gültigen Rechte von Kindern missachtet und verletzt.

Die Todesstrafe im Iran
Entwicklungen während der letzten Jahren

Nur in China werden absolut gesehen derzeit weltweit mehr Menschen jährlich hingerichtet. Die Hinrichtungszahlen im Iran sind dabei im Verlauf der vergangenen 10 Jahren kontinuierlich gestiegen: Wurden 2005 noch 94 Menschen hingerichtet, darunter acht Minderjährige, so waren es 2009 nach Angaben von Amnesty International mindestens 388 Personen. Im Jahr 2014 wurden nach öffentlichen Angaben 289 Exekutionen durchgeführt, wobei Amnesty International davon ausgeht, dass mindestens 454 weitere Hinrichtungen stattgefunden haben.

Besonders schockierend war die Anzahl an Hinrichtungen für das Jahr 2015: So geht Amnesty International von mindestens 977 Menschen aus, die hingerichtet worden sind, unter denen sich zudem auch Minderjährige befanden. Im Jahr 2016 sollen dem Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights zufolge mindestens 567 Menschen hingerichtet worden sein, 296 aufgrund von Drogendelikten. Dies stellt zwar einen Rückgang der absoluten Hinrichtungszahlen im Vergleich zum Vorjahr dar, doch bleibt der Iran weiterhin im weltweiten Vergleich das Land, in dem am meisten Menschen hingerichtet werden, wenn man die Anzahl an Hinrichtungen in Relation zur Bevölkerungszahl betrachtet.

Betrachtet man die Anzahl an Hinrichtungen in Relation zur Bevölkerungszahl, ist der Iran sogar das weltweite Hinrichtungsland Nummer 1.

Rechtssystem und Gesetzesgrundlage

Im Iran gilt das überlieferte islamische Recht, die Scharia und dies in sehr wörtlicher Auslegung und Interpretation.Zu den Verbrechen und Straftaten, welche demnach unter Todesstrafe stehen, zählen unter Anderem: Vorsätzlicher Mord, Ehebruch, Vergewaltigung, Homosexualität, Alkoholkonsum und Sodomie. Auch der Abkehr vom Islam können mit dem Tod bestraft werden. Neben der Todesstrafe werden Mord, Vergewaltigung, Handel mit Drogen oder Gotteslästerung (Blasphemie) auch durch Peitschenhiebe bestraft.

'Moharebeh' (Feindschaft gegen Gott) kann im Iran ebenfalls mit dem Tod bestraft werden. Dieser Straftatbestand ist im iranischen Recht sehr vage formuliert. Die Anklage wird oft gegen Personen erhoben, welche man des bewaffneten Kampfes gegen den Iran, bewaffneten Raubes oder der Spionage beschuldigt. Politisch anders Denkende sind grundsätzlich in Gefahr, gemäß dieses Anklagepunktes verurteilt zu werden.

Obwohl geistig Behinderte, Kinder und Jugendliche laut Scharia-Recht sowie durch den vom Iran unterzeichneten Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte nicht hingerichtet werden dürfen, wird die Todesstrafe immer wieder gegenüber Jugendliche von speziellen Jugendgerichten ausgesprochen wird. Gründe hierfür liegen in der speziellen Interpretation des islamischen Rechts, demzufolge Mädchen ab neun und Jungen ab fünfzehn Jahren als erwachsen gelten. Berichten von Amnesty International zufolge, sind zwischen den Jahren 2005 und 2015 offiziell 73 Minderjährige exekutiert worden. Die Dunkelziffer wird noch einmal um ein Vielfaches höher geschätzt.
iranischer Solidaritätsverein, München lädt alle Verteidiger der Menschenrechte ein, um anlässlich dieses Internationalen Tages gemeinsam gegen die Todesstrafe in Iran und auf der ganzen Welt zu protestieren.



iranischer Solidaritätsverein ,München
http://iranischesolidaritaet.blogspot.de/